Seit Monaten werden immer wieder Ausbrüche der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Osteuropa gemeldet. Heute hat sich der Verdacht eines infizierten und verendeten Wildschweines in Brandenburg bestätigt. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:

„Der Verdacht in Brandenburg hat sich leider bestätigt. Für Wild- und Hausschweine ist der Virus fast immer tödlich. Für den Menschen ist die ASP ungefährlich, auch von dem Verzehr geht keine Gefahr aus. Aber es sind beunruhigende Nachrichten für die Schweinehalter in Deutschland. In den letzten Monaten haben wir die rechtlichen Instrumente für eine schnelle und effektive Bekämpfung ergänzt und weitere Vorkehrungen für den Ernstfall getroffen. Die zuständigen Behörden vor Ort sind jetzt gefordert, die notwendigen Maßnahmen einzuleiten: Die umliegenden Schweinebestände müssen durch die strikte Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen geschützt werden. Konsequentes Handeln und Alarmbereitschaft haben oberste Priorität, damit es bei einem lokalen Auftreten bleibt und keine weitere Ausbreitung in Deutschland erfolgt.

Deutschland ist zwar gut vorbereitet, es besteht aber die Gefahr, dass Drittländer ihre Märkte für deutsches Schweinefleisch schließen. Die Bundesregierung setzt sich seit längerem für eine Regionalisierung ein. Bei einem positiven ASP-Befund bei einem Wildschwein soll eine klare regionale Abgrenzung erfolgen, so dass ein Exportstopp nicht für ganz Deutschland gelten muss.“

Berlin – Der Deutsche Bundestag hat im Rahmen des 2. Nachtragshaushaltes die Bereitstellung von „Zuschüssen für die gemeinnützige Trägerlandschaft der Kinder- und Jugendhilfe“ in Höhe von 100 Millionen Euro beschlossen, um coronabedingte Engpässe zu überbrücken. Jetzt wurde vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) die entsprechende Förderrichtlinie veröffentlicht. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:

„Durch die Corona-Krise waren außerschulische Bildungsangebote und Übernachtungen in Jugendherbergen, Schullandheime, Jugendbildungs- und Familienferienstätten sowie anderen gemeinnützigen Einrichtungen lange Zeit nicht möglich. Noch immer kann von einem Normalbetrieb keine Rede sein, da Gruppen- oder Klassenfahrten sowie internationale Jugendaustausche wenn überhaupt in einem nur sehr begrenzten Umfang stattfinden.

Gleichzeitig laufen aber die Fixkosten für den Betrieb der Einrichtungen weiter. Mit den Corona-Überbrückungshilfen und einem speziellen KfW-Förderprogramm haben wir bereits wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht, um hier gezielt zu helfen. Mit dem im Eiltempo aufgelegten „Sonderprogramm Kinder- und Jugendbildung, Kinder- und Jugendarbeit“ gehen wir jetzt aber noch einen Schritt weiter, damit die Einrichtungen ihre unverzichtbare Arbeit trotz der nach wie vor schwierigen Umstände auch künftig fortsetzen können.

Das Sonderprogramm setzt sich daher aus zwei Teilen zusammen: Im mit 75 Mio. Euro ausgestatteten Teil A können Einrichtungen im Bereich der Kinder- und Jugendbildung sowie im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit mit Übernachtungsangeboten nicht rückzahlbare Zuschüsse beantragen, wenn ihre Einnahmen (inkl. weiterer Fördermittel) nicht ausreichen, um die laufenden Ausgaben u.a. für Personal, Mieten, Betriebskosten im Zeitraum vom 1. April bis 31. Dezember 2020 zu decken. Der einmalige Zuschuss beträgt von bis zu 90 Prozent des dargelegten Liquiditätsengpasses, maximal 400 Euro pro Bett. Anträge können ab sofort bis zum 30. September 2020 bei den Zentralstellen gestellt werden.

In Teil B stehen 25 Mio. Euro für den langfristigen internationalen Jugendaustausch bereit. Antragsberechtigt sind anerkannte Träger der Kinder- und Jugendhilfe, die mit länger als 6-monatigen internationalen Jugendaustauschen oder Workcamp-Angeboten dauerhaft wirtschaftlich am Markt tätig sind. Der Zuschuss wird ebenfalls bis zu einer Höhe von 90 Prozent des dargelegten Liquiditätsengpasses zwischen dem 1. April 2020 und dem 31. August 2021 gewährt.“

Mehr Informationen und Antragsformulare sind auf der Homepage des BMFSFJ abrufbar unter https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/ministerium/ausschreibungen-foerderung/foerderrichtlinien/sonderprogramm-kinder-jugend

Der Kreistag des Landkreises Cloppenburg hat sich in seiner Sitzung am 7. Juli 2020 unter anderem mit dem Thema „Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit wirksamer bekämpfen“ beschäftigt. Zu diesem Punkt lagen verschiedene Resolutionsentwürfe vor. Über alle Fraktionen wurde der Missbrauch von Werkverträgen insbesondere auch in der Fleischwirtschaft verurteilt. Letztlich wurde mit den Stimmen der CDU-Fraktion die folgende Resolution beschlossen:

Resolution
Gesetzliche Regulierung von Werkverträgen
Verhinderung von Missbrauch durch Werkvertragsarbeit

Der Kreistag des Landkreises Cloppenburg unterstützt die Absicht der Bundesregierung, zum Jahresbeginn 2021 die Nutzung von Werkverträgen grundsätzlich neu zu regulieren. Werkverträge haben sich grundsätzlich seit mehr als 120 Jahren bewährt. So ist nicht der Werkvertrag an sich das Problem, sondern der Missbrauch dieses Instruments in verschiedenen Wirtschaftsbereichen, dem entschieden entgegenzuwirken ist.

Der Bundestag wird daher aufgefordert, schnellstmöglich eine gesetzliche Grundlage gegen den Missbrauch von Werkverträgen zu schaffen. In allen Branchen, in denen zu befürchten ist, dass die Vergabe von branchentypischen Tätigkeiten über Werkverträge zu prekären Arbeits- und/oder Wohnverhältnissen führt, sollte diese Vergabe verboten, zumindest aber eingeschränkt werden. Dafür gibt es Bespiele aus der Fleischwirtschaft, dem Zustell- und Reinigungsgewerbe und anderen Branchen.

Wir fordern, gesetzliche Grundlagen für eine Gleichbehandlung aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu schaffen. Es muss gewährleistet sein, dass gleicher Lohn für die gleiche Arbeit am gleichen Ort gewährt wird und dieses nicht durch die Gestaltung von Werkverträgen unterlaufen werden kann.

Wir halten den Erlass gesetzlicher Maßnahmen zur Verhinderung missbräuchlicher Nutzung von Werkverträgen für dringend geboten, um damit auch zu einer schnellen Verbesserung der Lebens- und Arbeitssituation von Werkvertragsarbeitnehmerinnen und -arbeitnehmern beizutragen,

Werkvertragsarbeit ist nicht grundsätzlich als negativ anzusehen, sondern stellt für bestimmte Arbeitsbereiche, Branchen und wirtschaftliche Entwicklungen durchaus ein sinnvolles Instrument dar, das weiterhin möglich bleiben muss.

Werkverträge müssen unserer Auffassung nach gesamtwirtschaftlich und branchenübergreifend betrachtet werden, damit durch zu schaffende gesetzliche Regelungen zur Ausgestaltung und Nutzung dieser Vertragsform nicht nur die Arbeitssituation von Beschäftigten einer einzelnen Branche, sondern aller Werkvertragsbeschäftigten verbessert wird. So ist es nicht ausreichend, wenn einzig in der Fleischwirtschaft ein Verbot oder eine Einschränkung von Werkvertragsarbeit angestrebt wird. Dies könnte auch zu rechtlichen Verwerfungen führen und lässt die meisten Beschäftigten in der Werkvertragsarbeit unberücksichtigt.

Wir unterstützen daher die Initiative von Landrat Johann Wimberg, der am “Runden Tisch Fleischwirtschaft” des niedersächsischen Wirtschaftsministers am 12. Juni 2020 mit den Ministerinnen Barbara Otte-Kinast, Carola Reimann und Minister Bernd Althusmann den Vorschlag eingebracht hat, in sämtlichen Betrieben aller Branchen durch Gesetzesvorgaben zu regeln, dass der Anteil der Stammbelegschaft deutlich höher sein muss, als die Zahl der Werkvertragsbeschäftigten. Danach sollten mindestens 75 % aller Beschäftigten eines Unternehmens zur Stammbelegschaft gehören müssen. Somit bliebe für die Unternehmen eine Aufstockung der eigenen Belegschaft im geregelten und sehr begrenzten Rahmen möglich, um Produktionsspitzen flexibel bewältigen zu können. Somit wird deutlich mehr gegen den Missbrauch von Werkvertragsarbeit erreicht als durch das Verbot oder die Einschränkung in einer einzigen Branche.

Berlin – Heute hat der Deutsche Bundestag über einen zweiten Nachtragshaushalt ein weiteres umfangreiches Maßnahmenpaket zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie beschlossen. Herzstück ist dabei das 25 Milliarden Euro schwere Überbrückungshilfeprogramm für kleine und mittelständische Unternehmen. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:

„Elementarer Bestandteil unseres Kraftpakets für Deutschland sind die Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen, die durch die Corona-Krise unverschuldet in Not geraten sind.

Die Überbrückungshilfen gelten daher branchenübergreifend, sind aber insbesondere auf die stark betroffenen Branchen wie das Hotel- und Gaststättengewerbe, Reisebüros, Kneipen, Clubs und Bars, Jugendherbergen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Schausteller sowie Unternehmen aus dem Veranstaltungs- und Messebereich ausgerichtet.

Antragsberechtigt sind darüber hinaus auch Profisportvereine in der 1. und 2. Liga und im Fußball auch der 3. Liga (Männer und Frauen), für die insgesamt 200 Mio. Euro bereitstehen. Mich freut es ganz besonders, dass damit auch Rasta Vechta von den Hilfen profitieren kann.

Mit dem jetzt verabschiedeten Paket senden wir erneut ein klares Zeichen: Wir lassen niemanden alleine! Wir wollen, dass Unternehmen gut durch die Krise kommen und gemeinsam mit vielen weiteren Maßnahmen damit den Grundstein für den wirtschaftlichen Wiederaufschwung legen.“

Quelle: www.silvia-breher.de

Wegen Corona Ehrung im ganz kleinen Kreis    

Cloppenburg  –  Normalerweise wären sie auf dem CDU-Kreisparteitag vor einer großen Zahl von aktiven Parteimitgliedern öffentlich geehrt worden. Wegen der Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie war das jedoch in diesem Jahr nicht möglich. In einer kleinen Feierstunde ehrten deshalb die CDU-Kreisvorsitzende Silvia Breher, MdB, CDU-Kreisgeschäftsführer Bernhard Hackstedt und der Cloppenburger CDU-Stadtverbandsvorsitzende Prof. Dr. Marco Beeken zwei Cloppenburger Parteimitglieder, die seit jungen Jahren der CDU die Treue gehalten haben, zusammen 135 Jahre lang.

Carl-Otto Wüstefeld, Bauunternehmer aus Cloppenburg, wurde im Alter von 19 Jahren 1950 vom damaligen CDU-Kreisgeschäftsführer Sandbrink in die CDU aufgenommen. Bei einem Besuch bei Vater Wüstefeld hatte Sandbrink den jungen Mann gesehen und ihn dann gleich,  mit Zustimmung des Vaters, für die Mitgliedschaft in der CDU gewonnen. Die CDU-Kreisvorsitzende  Silvia Breher dankte Wüstefeld mit der Dankmedaille der CDU-Deutschlands und einem von der Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer unterschriebenen Dankesschreiben für die Mitgliedschaft und die sieben Jahrzehnte lang andauernde Treue zur Volkspartei CDU. Es gebe sicher nicht ganz viele Mitglieder, die auf eine so lange treue Mitgliedschaft in der CDU zurückblicken könnten, so Breher, die ja auch Vorsitzende des CDU-Landesverbandes Oldenburg und auch stellvertretende Vorsitzende der CDU Deutschlands ist.

Auch mit seiner Parteizugehörigkeit von 65 Jahren gehört Franz Wienken, Landwirt aus Vahren, zu den Mitgliedern in der  CDU-Deutschlands, die auf eine ungewöhnlich lange Zugehörigkeit zur CDU zurückblicken können. Franz Wienken war gerade mal 21 Jahre alt, als er 1955 in die CDU eingetreten ist. Zwei Jahre später war er gewähltes Mitglied des Stadtrates von Cloppenburg, in dem er 32 Jahre lang für seine Mitbürgerinnen und Mitbürger ehrenamtlich aktiv und mit voller Überzeugung und Freude tätig war, davon über längere Zeit auch als stellvertretender Bürgermeister. Außerdem gehörte Franz Wienken in den achtziger und neunziger Jahren 15 Jahre lang dem Kreistag des Kreises Cloppenburg an, in dem er sich mit großem Engagement für die Stadt und den Kreis Cloppenburg eingesetzt hat. Im CDU-Stadtverbandsvorstand arbeitete Wienken von 1964 bis 1974 aktiv mit.

Im Namen des CDU-Stadtverbands Cloppenburg dankte Vorsitzender Marco Beeken beiden Parteifreunden für ihre langjährige Treue zur CDU und für ihren ehrenamtlichen Einsatz für ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger und für die Stadt Cloppenburg.

Berlin – Ab sofort können sich Vereine und Initiativen, die hilfsbedürftige Menschen in der aktuellen Corona-Situation unterstützen, im Rahmen des Förderprojektes „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern“ um finanzielle Unterstützung bewerben Die Bundestagsabgeordnete Silvia Breher MdB informiert über das Sonderprojekt aus dem Bundes-programm Ländliche Entwicklung (BULE):

„In den letzten Monaten gab es im Zuge der Kontaktbeschränkungen eine riesige Welle der Hilfsbereitschaft. Auch bei uns im Oldenburger Münsterland haben viele Menschen direkt die Not für hilfsbedürftige Menschen im Blick gehabt. Sie haben nicht lange gezögert und sich überlegt, wie man die Versorgung mit Lebensmitteln und Dingen des täglichen Bedarfes sicherstellen kann. Dabei treffen die Herausforderungen auch die Ehrenamtlichen selbst: Zum Beispiel die Einhaltung der neuen Abstands- und Hygieneregeln oder sie gehören selbst zur Risikogruppe und mussten sich zum Schutz ihrer eigenen Gesundheit gezwungenermaßen zurückziehen.

Deshalb freue ich mich, dass das Bundeslandwirtschaftsministerium das Sonderprojekt „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ aufgelegt hat, um Ehrenamtliche bei der Umsetzung der zusätzlichen Anforderungen aufgrund der Corona-Pandemie mit einem Zuschuss zu unterstützen. Damit wollen wir die Ehrenamtlichen unter die Arme greifen, damit sie Älteren und Angehörigen von Risikogruppen weiterhin im Alltag, insbesondere bei der Lebensmittelversorgung, helfen könne.“

Bewerben können sich eingetragene Vereine, gemeinnützige GmbHs, öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften, als gemeinnützig anerkannte Stiftungen des bürgerlichen Rechts oder auch genossenschaftlich organisierte Dorfläden und -gaststätten aus dem ländlichen Raum. Gefördert werden zum Beispiel Neuanschaffungen von Desinfektionsmitteln, Schutzmasken, Fahrrädern und Transportboxen oder auch Kameraequipment und Headsets für Videokonferenzen als vollfinanzierter Zuschuss. Die Antragstellung setzt voraus, dass keine eigenen finanziellen Mittel eingebracht werden können. Förderfähig sind Aufwendungen zwischen 2.000 Euro bis 8.000 Euro. Das Bewerbungs- und Antragsverfahren erfolgt in zwei Stufen und kann direkt online bei der Bundesanstalt für ländliche Entwicklung (BLE) https://www.ble.de/DE/Projektfoerderung/Foerderungen-Auftraege/Kompetenzzentrum-Laendliche-Entwicklung/Interessenbekundung/Interessenbekundung_node.html gestartet werden. Wichtig: Es gilt das Windhundverfahren.

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Berlin – Angesichts der Aufdeckung eines Pädophilen-Netzwerks im nahegelegenen Münster erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher: „Enthüllungen wie in Münster machen mich einfach fassungslos. Aber auch andere Missbrauchsfälle in der jüngeren Vergangenheit sowie die polizeiliche Kriminalstatistik, die für 2019 einen Anstieg der angezeigten Fälle im Bereich der Kinderpornografie um 65% verzeichnet, machen deutlich: Wir brauchen in einem ersten Schritt dringend härtere Strafen für den Besitz und die Verbreitung von kinderpornographischem Material. Klar ist jedenfalls, dass die bereits beschlossenen Maßnahmen nicht ausreichen und das Bundesjustizministerium und die SPD endlich ihre Blockadehaltung gegen eine Strafverschärfung aufgeben müssen. Das ist inakzeptabel.

Zudem ist eine EU-rechtskonforme Vorratsdatenspeicherung zwingend notwendig. Es kann nicht sein, dass wir in tausenden von Fällen Täter nicht verfolgen können, weil aufgrund von Datenschutzvorgaben Verbindungsdaten gelöscht werden müssen. Das ist nicht nur ein Schlag ins Gesichts der Opfer und betroffenen Familien, sondern auch der Ermittlungsbehörden. Hier müssen wir nach dem Grundsatz verfahren, dass Datenschutz nicht zum Täterschutz werden darf. Im Kampf gegen sexuellen Kindermissbrauch und Kinderpornographie bedarf es eines umfassenden Ansatzes, der auch präventive Maßnahmen sowie gezielte Hilfen für die Opfer einschließt. Entscheidend ist jedoch: Kinder brauchen unseren Schutz, deswegen null Toleranz gegen jede Form von Kindesmissbrauch.“

Seit 38 Jahren fördert der Deutsche Bundestag gemeinsam mit dem US-Kongress den Jugendaustausch zwischen Deutschland und den USA. Bewerbungen für das Austauschjahr 2021/2022 sind ab jetzt möglich. Die heimische Bundestagsabgeordnete Silvia Breher freut sich über die Fortsetzung des Parlamentarischen Patenschaftsprogrammes:

Berlin – „Wollt ihr für ein Jahr den „American Way of Life“ erleben? Einmal eine High School oder auf ein College besuchen? Einmal dem eigenen Basketball- oder American Football-Team zujubeln oder gleich mitspielen? Bewerbt euch für ein Stipendium für das Austauschjahr 2021/2022. Und macht es einfach wie Tina: Bewerbung fertig machen und an die zuständige Austauschorganisation schicken. Das Austauschprogramm ist nicht nur für Schülerinnen und Schüler, sondern für junge Berufstätige und Auszubildende. Zeit habt ihr bis zum 11. September.“

„Ich freue mich sehr, dass die Planungen für das nächste Austauschjahr wie gewohnt anlaufen und ich hoffe sehr, dass es ungekürzt stattfinden kann. Denn aufgrund des Corona-Virus und den internationalen Reisebeschränkungen musste Hannes seinen USA-Aufenthalt im März leider abbrechen. Auch für Tina, die in diesem Jahr ihre Koffer für die USA packen wollte, muss sich noch ein wenig gedulden. Statt im August geht es für sie erst im Januar 2021 los. Ich hoffe, dass sich bis dahin die Situation in den USA stabilisiert hat und die Stipendiaten wie gewohnt an dem Parlamentarischen Patenschaftsprogramm teilnehmen können“, sagt Silvia Breher.

Die Stipendiaten leben während des Aufenthaltes in einer Gastfamilie und können damit vollständig in die amerikanische Kultur und den dortigen Alltag eintauchen. Bei dem Stipendium handelt es sich um ein Vollstipendium (inklusive An- und Abreise, Versicherung, Organisation und Betreuung).
Die Bewerbungsfrist endet am 11. September 2020. Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die zum Zeitpunkt der Ausreise (31.7.2021) mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt sind. Junge Berufstätige müssen bis zur Ausreise (31.7.2021) ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und dürfen zu diesem Zeitpunkt höchstens 24 Jahre alt sein. Alle Informationen rund um das Parlamentarische Patenschaftsprogramm gibt es unter www.bundestag.de/ppp. Dort ist die Bewerbung auch direkt möglich.