CDU-Grundsatzprogramm – Eilers/Breher: „Deutschland mit Zuversicht und Verlässlichkeit voranbringen“
Die CDU hat sich auf den Weg gemacht, um nach 1978, 1994 und 2007 das vierte Grundsatzprogramm in der Parteigeschichte auf den Weg zu bringen. Der jetzt vorliegende Entwurf des Bundesvorstands entstand in rund zweijähriger Arbeit der Programm- und Grundsatzkommission der Partei. Unter der Leitung des heutigen CDU-Generalsekretärs Carsten Linnemann arbeiteten darin sowohl Mitglieder des Bundesvorstands als auch Basismitglieder mit. Das Grundsatzprogramm mit dem Titel „In Freiheit leben. Deutschland sicher in die Zukunft führen.“ soll beschreiben, was die CDU ausmacht und wo die Partei mit welchen Ideen hinwill. Der CDU-Kreisverband Cloppenburg hat daher alle Mitglieder aufgerufen, sich aktiv einzubringen. Auf einer Mitgliederkonferenz mit der stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Silvia Breher und dem Kreisvorsitzenden Christoph Eilers wurden jetzt in Cloppenburg intensiv die verschiedenen Punkte diskutiert.
„Viele CDU-Mitglieder wünschen sich inhaltliche Mitsprache. Nach so vielen Jahren in Regierungsverantwortung und Koalitionszwängen ist es jetzt genau der richtige Zeitpunkt, sich auf den Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm zu machen. Wir machen deutlich: Die CDU ist und bleibt Volkspartei der Mitte. Wir haben Lust auf Zukunft, auf Aufbruch und Erneuerung, auf klare Positionen“, so der CDU-Kreisvorsitzende Christoph Eilers.
Auch die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Silvia Breher, die den rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der hybriden Veranstaltung als Leiterin der Fachkommission „Zusammenhalt“ exklusiv über den Entstehungsprozess des Grundsatzprogramms berichtete sowie durch den Textentwurf führte, war sich sicher: „Wir haben mit dem Grundsatzprogramm eine echte Chance, den Menschen im Land zu zeigen, wer wir sind und was wir vorhaben. Wir wollen, dass die Menschen im alltäglichen Leben Verbesserungen spüren, dass der Staat wieder funktioniert, dass sich erkennbar etwas zum Positiven verändert. Das und nicht weniger ist unser Anspruch. Wir haben Bock auf Zukunft.“
Aus Sicht des CDU-Kreisverbandes reiche ein Blick auf die tägliche Nachrichtenlage, um zu erkennen, warum Deutschland gerade jetzt eine starke, verlässliche CDU brauche. „Unser Land hat so viel Potenzial. Wir müssen dieses nur richtig nutzen. Wir wollen Deutschland mit Zuversicht und Verlässlichkeit voranbringen. Wir setzen dabei auf ein festes Wertefundament mit dem christlichen Menschenbild und auf eine Politik des sozialen Zusammenhalts. Wir setzen auf einen modernen, lösungsorientierten Staat und eine wettbewerbsfähige, nachhaltige Wirtschaft“, so umriss Christoph Eilers die Eckpfeiler des Grundsatzprogramms.
„Unser Grundsatzprogramm ist eine Einladung an alle mitzumachen. Wir freuen uns über jeden Mitstreiter, der mit uns gemeinsam die Erfolgsgeschichte unseres Landes fortschreiben möchte. Bringt Eure Ideen und Vorschläge ein – jetzt ist die richtige Zeit dafür“, ermunterte Silvia Breher abschließend alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, sich aktiv in den Grundsatzprozess einzubringen.
Die antragsberechtigten Gliederungen, zu denen auch der Kreisverband Cloppenburg gehört, können noch bis zum 25. März 2024 Änderungsvorschläge für das Grundsatzprogramm einbringen. Das finale Grundsatzprogramm wird dann auf dem CDU-Bundesparteitag vom 6. bis 8. Mai in Berlin verabschiedet.
Der Entwurf des neuen Grundsatzprogramms sowie viele weitere Informationen stehen für jeden online zur Verfügung unter www.grundsatzprogramm-cdu.de
