Auf der Agenda: Breitbandausband im Landkreis Cloppenburg
Der CDU-Kreisverband hat sich auf seiner jüngsten Kreisvorstandssitzung, die im Saterländer Hof in Ramsloh stattfand, über den Breitbandausbau im Landkreis Cloppenburg informiert.
„Es gibt wohl kein Land der Welt, in der der Breitbandausbau durch staatliche Regulatorik so ausgebremst wird, wie in Deutschland. Andere europäische Länder übernehmen den Breitbandausbau als nationale Aufgabe und haben deshalb bereits Vollversorgung mit Glasfaser, während Deutschland den Ausbau auf über 400 Landkreise und kreisfreie Städte verteilt“, war die zentrale Kritik am Ausschreibungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland von Dirk Gehrmann, der als Leiter der Stabsstelle Wirtschaftsförderung den Breitbandausbau im Kreishaus koordiniert. Auch viele Mitglieder des CDU-Kreisvorstandes konnten angesichts des komplizierten Verfahrens nur mit dem Kopf schütteln und forderten eine Vereinfachung und Verschlankung der Abläufe, um beim nationalen Ausbau schneller als bisher voranzukommen und im internationalen Vergleich nicht noch weiter den Anschluss zu verlieren.
Dirk Gehrmann stellt jedoch klar, dass der Eingriff des Landkreises beim Breitbandausbau nur in Bereichen zulässig sei, in denen zum einen Marktversagen herrsche, d.h. privatwirtschaftliche Telekommunikationsunternehmen in den nächsten drei Jahren keine Ausbauabsichten hegen würden sowie in denen zum anderen die Versorgung weniger als 30 Mbit/s betrage. Daher betreibe der Landeskreis den Ausbau im „Wirtschaftlichkeitslückenmodell“. Alle Städte und Gemeinden würden dabei an den Planungen, aber auch Kosten beteiligt.
Der Landkreis habe das Ziel, dass bis 2025 mehr als die Hälfte aller 58.000 Adressen im Landkreis Cloppenburg gefördert ausgebaut sein sollen. Das gesamte Investitionsvolumen summiere sich inklusive Förderung auf den stolzen Betrag von 120 Millionen Euro. Zusammen mit dem eigenwirtschaftlichen Ausbau der Telekommunikationsunternehmen sollen dann 97% aller Adressen im Landkreis Breitbandraten von mindestens 30 Mbit/s zur Verfügung stehen und 65% aller Adressen einen Glasfaseranschluss besitzen. Der Sachstand des Breitbandausbaus im Landkreis könne für alle Bürgerinnen und Bürger auf der Internetseite Landkreis www.lkclp.de mit allen Details auch jeder Zeit abgerufen werden (direkter Link hier „Breitbandausbau“).
Auch der zweite Referent des Abends Carsten Höfinghoff, der als Kommunalbeauftragter von Glasfaser NordWest den Breitbandausbau im Landkreis Cloppenburg engmaschig begleitet, hob die großen gemeinsamen Anstrengungen hervor, die aktuell auf allen Ebenen laufen: „Der flächendeckende Glasfaserausbau ist nur als Gemeinschaftsaufgabe zu bewältigen. Glasfaser Nordwest stellt sich dieser Verantwortung und trägt mit dazu bei, indem er bis Ende 2023 bereits mehr als 29.000 Haushalte und Unternehmensstandorte im Landkreis eigenwirtschaftlich erschlossen haben wird. Die Zusammenarbeit zwischen Landkreis, Kommunen und Glasfaser Nordwest ist außerordentlich partnerschaftlich.“ Glasfaser NordWest wurde 2020 als Gemeinschaftsunternehmen von Telekom und EWE gegründet, um den Ausbau der Glasfaseranschlüsse im Nordwesten Deutschlands voranzubringen.
Foto (CDU): v.l.n.r. Landrat Johann Wimberg, Wirtschaftsförderer Dirk Gehrmann, Carsten Höfinghoff von Glasfaser NordWest, Kreisvorsitzender Christoph Eilers MdL
