Scheunenfeten: Kreis-CDU begrüßt überfällige Korrektur durch Bauminister Lies
Derzeit herrschen unverhältnismäßig hohe Hürden für Veranstaltungen mit mehr als 199 Personen. Das sorgt nicht nur für zusätzliche Bürokratie beim Landkreis Cloppenburg als zuständige Genehmigungsbehörde, sondern belastet vor allem die Landjugenden und viele Menschen, die ehrenamtlich Scheunenfeten und ähnliche Veranstaltungen organisieren.
Der CDU-Kreisverband Cloppenburg begrüßt den Korrektur-Erlass des Niedersächsischen Bauministeriums, wonach die Planung und Durchführung von Scheunenfeten mit mehr als 200 Besuchern ab sofort erleichtert werden. Im vergangenen Jahr hatte das Bauministerium die Bauordnung verschärft. Die Hürden für Scheunenfeten waren seitdem unverhältnismäßig hoch. Dies hatte besonders bei den Landjugenden hohe Wellen geschlagen. Hauptkritikpunkte waren die deutlich komplexeren Bauanträge, die zudem von qualifizierten Fachleuten hätten verfasst werden müssen sowie die umfassenden Brandschutzvorgaben. Nach dem großen öffentlichen Druck der letzten Wochen rudert das von Olaf Lies geführte SPD-Bauministerium nun mit seinem Korrektur-Erlass zurück.
„Diese Entscheidung war überfällig. Unsere Landjugenden und alle anderen, die ehrenamtlich Veranstaltungen organisieren, sind tragende Säulen unserer ländlichen Räume.
Es ist schon verwunderlich, dass es jetzt, nachdem die CDU einen entsprechenden Antrag in den Landtag eingebracht hat, alles auf einmal ganz schnell geht. Die Proteste gab es vom ersten Tag an und wir als CDU-Abgeordnete haben frühzeitig den damaligen und heutigen Bauminister Olaf Lies auf die Umsetzungsprobleme hingewiesen. Olaf Lies hätte deutlich schneller reagieren müssen“, erklärt der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Christoph Eilers.
Die Kreis-CDU hatte die Anliegen der hiesigen Landjugenden von Anfang an unterstützt und viele Gespräche geführt. „Wir sind froh über den engen Austausch mit unseren Landjugenden vor Ort. Der Korrektur-Erlass ist das richtige Signal an alle ehrenamtlichen Veranstalter. Ankündigungen reichen jedoch nicht. Die Erleichterungen müssen nun auch wirklich kommen. Darauf werden wir als CDU penibel achten und bei Bedarf immer wieder darauf pochen“, so Lukas Reinken, Landtagsabgeordneter und jugendpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.
