Die heimische Bundestagsabgeordnete Silvia Breher ist vom Generalsekretär der CDU in den Bundesfachausschuss Umwelt und Landwirtschaft berufen worden.

In der ersten Lesung hat die FDP-Bundestagsfraktion einen Antrag mit dem Titel "Einhaltung von Tierschutzrecht wurksam und effizient und kontrollieren" in den Deutschen Bundestag zur bertaung eingebracht. Dazu die Rede von Silvia Breher:

Berlin - Der Übertragungsnetzbetreiber Tennet hat nach einer Vorstandssitzung der CDU-Bundestagsabgeordneten Silvia Breher jetzt mitgeteilt, dass es auf der Strecke der 380-kV-Leitung Conneforde-Cloppenburg-Merzen keine Vollwand-Kompaktmasten geben wird. Dazu erklärt Silvia Breher:

Molbergen - Der CDU-Gemeindeverband Molbergen sucht

eine Bewerberin/einen Bewerber
für die Wahl zur/zum
hauptamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeister.

Die Wahl findet voraussichtlich am 26. Mai 2019 gemeinsam mit der Europawahl statt.
Die Amtszeit beginnt am 1. November 2019 und beträgt 7 Jahre. Der derzeitige Amtsinhaber tritt in den Ruhestand.

Landkreis Cloppenburg - Die CDU-Kreistagsfraktion hat ihre Haushaltsberatungen für 2019 am letzten Dienstag abgeschlossen. Kreistagsfraktionsvorsitzender Hans Götting führt dazu aus: „Der Haushalt stellt wieder die finanziellen Voraussetzungen zur Verfügung, um weiter in die Infrastruktur des Landkreises investieren zu können.“ Im Finanzhaushalt sind Investitionen in Höhe von rund 38 Mio. € vorgesehen. Wesentliche Investitionen und Zuschüsse sind im Schulbereich, bei den Kindertagesstätten, den Krankenhäusern, im Straßenbau und im weiteren Breitbandausbau vorgesehen. Zur Finanzierung der Investitionen und Zuschüsse ist 2019 keine Darlehnsaufnahme erforderlich.

Parallel zur fortschreitenden Digitalisierung gehören auch digitale Lernformen auf den Stundenplan der Schüler. Um ganzheitliche Lernmodelle zu unterstützen hat der Digitalverband Bitkom den Wettbewerb Smart School ausgerufen und die heimische Bundestagsabgeordnete Silvia Breher begrüßt die Initiative:

Seit Monaten werden immer wieder Ausbrüche der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Osteuropa gemeldet. Vor gut zehn Tagen wurden tote Wildschweine in Belgien, etwa 60 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt, gefunden. Bislang ist kein Fall in Deutschland aufgetreten. Wie die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher erklärt, laufen Präventionsmaßnahmen seit Monaten und heute wurden in Berlin entsprechende Gesetzesänderungen beschlossen, damit im Falle eines Falles schnell eingegriffen werden kann.

Der Bundesrat hat sich heute gegen eine Übergangsfrist für die betäubungslose Ferkelkastration im Tierschutzgesetz ausgesprochen. Das Verbot wird voraussichtlich am 1. Januar 2019 in Kraft treten. Hierzu erklärt die Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:

Oldenburg - Gestern wurde unser „Oldenburger Kandidat“ für die Europawahl 2019, Dr. Stefan Gehrold vom Bundes- wahlleiter benachrichtigt, dass er aufgrund des Aus- scheidens des ehemaligen Abgeordneten Burkhard Balz aus dem Europäischen Parlament in dieses nach- rücke. Er hat das ihm angetragene Mandat ange- nommen und ist somit nun Mitglied des „Hohen Hauses“ in Brüssel und Straßburg. Die Proklamation durch den Präsidenten (vermutlich in der nächsten Straßburgwoche Anfang Oktober) hat nur noch deklaratorischen Charakter. Wir gratulieren, freuen uns auf die Vertretung in Brüssel und wünschen viel Erfolg in der neuen Aufgabe.

Heute wurde bekannt gegeben, dass das Baukindergeld ab dem 18. September 2018 bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beantragt werden kann.